AGB


	Wohngesunder reiner Baumwollputz für Decken und Wände Baumwollputz - Akustikputz - AirAktivPutz - Antikputz Tägliche Herstellung nach Kundenspezifikation 29 Jahre Erfahrung mit Flüssigtapeten

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines
(1) Alle Lieferungen und Leistungen, die die Raum & Design EF GmbH (im Folgenden „Raum & Design EF GmbH“ benannt) für den Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen Raum & Design EF GmbH und dem Kunden schriftlich vereinbart worden sind.

§ 2 Angebote, Vertragsschluß, Form
(1) Die Angebote der Raum & Design EF GmbH sind freibleibend. Aufträge des Kunden werden für Raum & Design EF GmbH erst verbindlich durch die schriftliche oder ausgedruckte Bestätigung der Lieferung durch Raum & Design EF GmbH.
(2) Alle Änderungen oder Ergänzungen des Kaufvertrages bedürfen der Schriftform.
(3) Im elektronischen Geschäftsverkehr oder im Fall von Fernabsatzverträgen, d.h. Verträgen, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen werden, nimmt Raum & Design EF GmbH die Bestellungen des Kunden zu den jeweils geltenden Bedingungen der Internetseite an. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Internetseite ist Raum & Design EF GmbH zum Rücktritt berechtigt.
(4) Informationen die in Werbeprospekten, Anzeigen und auf der Raum & Design EF GmbH Website enthalten sind, stellen keine Verpflichtung der Raum & Design EF GmbH dar und können ohne Vorankündigung geändert werden. Die Raum & Design EF GmbH behält sich darüber hinaus das Recht vor, die in Werbeprospekten, Anzeigen und auf der Raum & Design EF GmbH Website beschriebe(n) Software/Produkte jederzeit ohne Vorankündigung zu ändern.

§ 3 Lieferung
(1) Die Lieferpflicht der Raum & Design EF GmbH und alle Liefertermine stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung.
Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale, deren genauer Betrag bei jeder Lieferung gesondert ausgezeichnet ist.
(2) Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware dem Transportunternehmer übergeben worden ist, oder bei Abholung durch den Kunden mit der Bereitstellung der Ware. Dies gilt auch, wenn Raum & Design EF GmbH die Transportkosten trägt
(3) Evtl. genannte Liefertermine sind unverbindlich, sofern nichts anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
(4) Liefert Raum & Design EF GmbH nicht bis zum vereinbarten Termin, kann der Kunde nach Ablauf von einer Woche Raum & Design EF GmbH eine angemessene Nachfrist (von mindestens 3 Wochen) setzen mit der Erklärung, dass er nach fruchtlosem Ablauf vom Kauf zurücktrete.
(5) Kriege, Streik, Aussperrung, Rohstoff- oder Energiemangel, Betriebs- oder Verkehrsstörungen, Verfügungen von hoher Hand sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt, die die Herstellung oder den Versand der Ware verhindern, verzögern oder unwirtschaftlich machen, befreien Raum & Design EF GmbH für die Dauer und im Umfang der Störung von der Lieferpflicht. Überschreitet die Störung die Dauer von 2 Monaten, sind beide Seiten zum Rücktritt berechtigt. Bei teilweisem oder vollständigem Wegfall der Bezugsquellen der Raum & Design EF GmbH ist Raum & Design EF GmbH nicht verpflichtet, sich bei anderen Vorlieferanten einzudecken. In diesem Fall ist Raum & Design EF GmbH berechtigt, die vorhandene Warenmenge unter Berücksichtigung deren Eigenbedarfs zu verteilen.

§ 4 Preise
(1) Alle angegebenen Preise sind Nettopreise (Preis ohne Mehrwertsteuer) oder Bruttopreise (Preis einschließlich Mehrwertsteuer). Die Preise beinhalten grundsätzlich keine Versand-, Versicherungs- und Installationskosten; diese Kosten werden gesondert berechnet Bei Fernabsatzverträgen wird bei der Bestellung ein Endpreis einschließlich Mehrwertsteuer und Versand- und Verpackungskosten ausgewiesen.
(2) Mit Aktualisierung der Internet-Seiten, Herausgabe neuer Preislisten, werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der gem. § 1 verbindlichen Bestellung gültige Fassung der Preisangabe.

§ 5 Widerrufsrecht
(1) Nur als Verbraucher im Sinne von §13 BGB hat der Kunde innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware das Recht auch ohne die Angabe von Gründen, seine Willenserklärung auf Abgabe der Bestellung zu widerrufen. Eine Begründung ist nicht erforderlich, der Widerruf hat schriftlich oder durch Rücksendung der bestellten Ware zu erfolgen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Im Falle eines schriftlichen Widerrufs ist der Kunde verpflichtet, bereits erhaltene Waren unverzüglich, spätestens innerhalb einer Frist von 7 Tagen an

Raum & Design EF GmbH
Georg-Fitz Strasse 18
D-67158 Ellerstadt

zurückzusenden. Die Rücksendung geschieht auf Kosten und Gefahr von Raum & Design EF GmbH Bei einer Bestellung bis zu einem Wert von 40,00 EUR trägt jedoch der Kunde die Kosten der Rücksendung, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.
(2) Der Kunde hat für Untergang, Verbrauch, Veräußerung, Belastung, Verarbeitung, Umgestaltung oder Verschlechterung der Ware Wertersatz zu leisten. Dies gilt auch für Verschlechterung durch bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware oder Rücksendung ohne Originalverpackung. Wenn Sie sich entschieden haben, von Ihrem Widerrufsrecht keinen Gebrauch zu machen. Hat der Kunde die Ware vor Ausübung des Widerrufsrechtes in Gebrauch genommen, so ist Raum & Design EF GmbH berechtigt, vom Kunden Wertersatz zu verlangen. Eine Ersatzpflicht besteht nicht, wenn der Kunde die Ware lediglich prüft und nicht darüber hinausgehend nutzt.
(3) Ein Widerrufsrecht nach § 5 (1) besteht nicht in den folgenden Fällen:
- bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder
- eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind;
- in den sonstigen Fällen des § 312d Abs. 4 BGB.

§ 6 Zahlung
(1) Der Kaufpreis wird sofort ohne Abzug mit der Bestellung netto Kasse zur Zahlung fällig. Schecks und Wechsel werden nicht angenommen.
(2) Zahlungen sind nur dann vertragsgemäß, wenn der Betrag bar geleistet wird oder einem der Konten der Raum & Design EF GmbH vor Ablauf der maßgeblichen Zahlungsfrist vorbehaltlos gutgeschrieben ist. Zahlungen des Kunden werden gem. § 367 BGB zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung verbucht.
(3) Ein Recht zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung steht dem Kunden nur dann zu, falls seine Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig ist.

§ 7 Eigentumsvorbehalt
(1) Raum & Design EF GmbH behält sich bis zur vollständigen Bezahlung der Forderungen das Eigentum an der Ware vor.
(2) Bis zur Freigabe darf der Kunde die Ware weder veräußern, verpfänden, vermieten, verleihen noch sonst wie Dritten zum Gebrauch überlassen.
(3) Bei einer Vermischung, Verarbeitung oder Verbindung der Vorbehaltsware mit anderen Waren, die sich im Eigentum Dritter befinden, erwirbt Raum & Design EF GmbH Miteigentum an den hierdurch entstehenden Erzeugnissen im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zum Rechnungswert der anderen Materialien.
(4) Raum & Design EF GmbH steht das Recht zu, über die Ware, für welche das Eigentumsrecht geltend gemacht wurde, nach angemessener Frist anderweitig zu verfügen
(5) Die Ausübung des Eigentumsvorbehalts gilt im Zweifel nicht als Rücktritt vom Vertrag.
(6) Bei einer Pfändung der Vorbehaltsware von dritter Seite, hat der Kunde Raum & Design EF GmbH sofort zu verständigen und ihr alle Kosten einer etwaigen Intervention zu ersetzen.

§ 8 Gewährleistung
(1) Die Ansprüche des Kunden gegen Raum & Design EF GmbH bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Regelungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich durch nachstehende Regelungen keine Abweichungen ergeben
(2) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen Raum & Design EF GmbH. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers.
(3) Bei Kauf einer gebrauchten Sache durch einen Verbraucher verjähren die Ansprüche des Kunden / Verbrauchers bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware.
(4) Ist der Kunde Unternehmer und erfolgt die bestellte Leistung für seine gewerbliche oder selbständig freiberufliche Tätigkeit, so verjähren seine Ansprüche bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Neuware; hinsichtlich gebrauchter Sachen stehen dem Unternehmer keine Gewährleistungsrechte zu.

§ 9 Haftung
(1) Vertragliche und außervertragliche Schadensersatzansprüche des Kunden wegen leicht fahrlässiger Verletzung von Pflichten durch Raum & Design EF GmbH der leitenden Angestellten der Raum & Design EF GmbH oder andere Erfüllungsgehilfen sind, mit Ausnahme der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten), ausgeschlossen.
(2) Für mittelbare sowie im Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht vorhersehbare Schäden haftet Raum & Design EF GmbH dem Kunden gegenüber nur bei groben eigenem Verschulden oder grobem Verschulden von leitenden Angestellten
(3) Für nicht vorhersehbare vertragsuntypische Schäden ist die Haftung der Höhe nach auf den doppelten Warenwert beschränkt.
(4) Die vorstehenden Beschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Zwingende gesetzliche Haftungsbestimmungen bleiben unberührt.

§ 10 Software
Für die Überlassung von Software an den Kunden finden zusätzlich zu den Allgemeinen Bedingungen die Regelungen unter Abschnitt B. Anwendung.

§ 11 Datenschutz
Raum & Design EF GmbH weist den Kunden darauf hin, dass die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Teledienstdatenschutzgesetz (TDDSG) von Raum & Design EF GmbH zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erhoben, verarbeitet und genutzt werden.

§ 12 Gerichtsstand
Ludwigshafen ist ausschließlicher Gerichtsstand, soweit der Kunde Kaufmann ist und soweit gesetzlich zulässig, ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.

§ 13 Sonstiges
(1) Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der übrigen Regelungen dieser AGB nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
(2) Für diese AGB und sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Raum & Design EF GmbH und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Ladungsfähige Anschrift:

Raum & Design EF GmbH
Verantwortlicher Geschäftsführer: E. Freyer
Georg-Fitz-Straße 18
D-67158 Ellerstadt

B. Besondere Bestimmungen für die Nutzung von Software

§ 1 Nutzungsumfang
(1) Raum & Design EF GmbH räumt dem Anwender das einfache, nicht ausschließliche, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht zur Nutzung der Software mit dem in der Bestellung festgelegten Nutzungsvolumen ein. Die Lizenzierung beinhaltet das Recht, die Software gemäß der Dokumentation und dieser Bestimmungen zu installieren und zu nutzen.